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COVID-Untersuchungsausschuss deckt massive Fehlinvestitionen bei Schutzausrüstung auf
Die Pandemie hat das Leben von Patientinnen und Patienten sowie medizinischem Personal gefährdet, weil es an ausreichender persönlicher Schutzausrüstung mangelte. Fast zehn Milliarden Pfund Steuergelder wurden in einer hektischen Beschaffungsphase verschwendet, wie der COVID-Untersuchungsausschuss nun festgestellt hat. Baroness Hallett, die Vorsitzende der Untersuchung, kritisierte die “enorme” Verschwendung bei der Beschaffung, die auf 9,9 Milliarden Pfund geschätzt wird. Das entspricht zwei Dritteln der insgesamt 14,9 Milliarden Pfund, die die britische Regierung für Schutzausrüstung ausgaben.
Vor der Krise bereits kritische Bestände
Das Vereinigte Königreich trat in die Pandemie mit einem gefährdeten Zustand seiner Vorräte an Masken, Kitteln und Handschuhen ein. Die Vorbereitung auf den globalen Wettlauf um Lieferungen war unzureichend, betonte die Vorsitzende. Die umstrittene VIP-Lane, die Angebote von Personen mit politischen Verbindungen priorisierte, charakterisierte sie als fehlgeleitete Maßnahme, die nicht wiederholt werden sollte. Allerdings fand sie keine Anzeichen für Nepotismus oder Korruption bei der Vergabe der letzten Verträge durch Minister oder andere Beamte.
Wenn man die Kosten für Heimtestkits und andere Geräte wie Beatmungsgeräte hinzurechnet, überstieg der Gesamtausgabenbetrag der Regierung zwischen Januar 2020 und Juni 2022 die Marke von 42 Milliarden Pfund, ergab die Untersuchung. Der britische Notvorrat an Schutzausrüstung, der mindestens 15 Wochen vor einer Auffüllung reichen sollte, ging Ende März 2020 zur Neige, da die Nachfrage aus Krankenhäusern stark anstieg.
Regionale Unterschiede und Planungsfehler
Nur ein Drittel der Masken im englischen Pandemievorrat war verwendbar, stellte der Ausschuss fest. Schottland verfügte über keine Vorräte an hochwertigen Atemschutzmasken, die in Krankenhäusern eingesetzt werden. Zu dieser Zeit sollten Pflegeheime, Hausarztpraxen und Apotheken ihre eigene Schutzausrüstung beschaffen, was der Bericht als “großen Fehler in der Planung” bezeichnete.
Insgesamt musste die britische Regierung 9,9 Milliarden Pfund an Schutzausrüstung abschreiben, die entweder ungenutzt oder abgelaufen waren. Hinzu kamen 157 Millionen Pfund für ungenutzte medizinische Geräte. Das Programm “Ventilator-Challenge”, bei dem Lieferanten gebeten wurden, Beatmungsgeräte kurzfristig zu entwickeln, führte zu weiteren 143 Millionen Pfund für Entwürfe, die nie in die Produktion gingen.
“Bessere Planung hätte zu faireren, schnelleren und kostengünstigeren Beschaffungsentscheidungen geführt.”
Die VIP-Lane und ihre Folgen
In England wurde eine sogenannte VIP-Lane – offiziell als Hochprioritätslane bekannt – während der Pandemie eingerichtet, um Regierungsaufträge für Schutzausrüstung zu vergeben. Eingeführt im April 2020, sollte das Konzept Angeboten zur Lieferung von Schutzausrüstung größere Dringlichkeit verleihen, wenn sie eine Empfehlung von Ministern, Abgeordneten, Mitgliedern des House of Lords oder anderen hochrangigen Beamten enthielten.
Zu dieser Zeit argumentierte die Regierung, es bestehe ein “verzweifelter Bedarf”, Gesundheits- und Sozialbetreuer zu schützen, und betonte, dass schnelles Handeln erforderlich sei, um medizinische Ausrüstung zu sichern. Der Ausschuss kritisierte diese Politik als “fehlgeleiteten Versuch der Priorisierung”, der “Ungerechtigkeit in die Notbeschaffung einbettete”. Einige Lieferanten erhielten günstige Behandlung, weil sie Verbindungen zur damaligen konservativen Regierung hatten, was “das Vertrauen in einem Moment untergrub, in dem es am dringendsten benötigt wurde”.
“Die Hochprioritätslane hätte nicht eingerichtet werden sollen und darf nicht wiederholt werden.”
Finanzielle Verluste in den Regionen
In Schottland wurden etwa 8 Millionen Pfund an medizinischer Ausrüstung, einschließlich Schutzausrüstung und Testkits, abgeschrieben. In Wales wurden 18 Millionen Pfund für ungenutzte Schutzausrüstung ausgegeben, und in Nordirland waren 43 Millionen Pfund an Masken, Kitteln und Handschuhen gefährdet, vor ihrer Verwendung abzulaufen.
Der Ausschuss stellte fest, dass es zwar besser sei, in einer Pandemie zu viel Schutzausrüstung gekauft zu haben als zu wenig, aber “es wäre eindeutig besser gewesen, wenn die Versorgung enger an die Nachfrage angepasst worden wäre”. Regierungsnotfallpläne seien “nie gestresst” worden, und Beamte sowie Minister seien “gezwungen gewesen, zu improvisieren und innerhalb von Tagen neue Notfallbeschaffungs- und Vertriebssysteme zu etablieren”.
Baroness Hallett erklärte, sie habe keinen Nepotismus oder Korruption seitens der Minister und Beamten bei der endgültigen Vergabe von Verträgen gefunden, betonte jedoch, dass die VIP-Lane “das Vertrauen untergraben” habe. Die Untersuchung empfiehlt, dass zukünftige Beschaffungsentscheidungen transparenter und fairer getroffen werden sollten, um ähnliche Probleme zu vermeiden.
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