Will Starmer’s Plan for Defence Help UK Hit NATO’s Spending Target?
Samael.lol – Die Regierung hat den stark verzögerten Verteidigungsinvestitionsplan (DIP) veröffentlicht, und Premierminister Sir Keir Starmer betonte, dass die zusätzlichen Ausgaben einen „großen historischen Wandel für unser Land“ markieren. BBC Verify analysiert, ob das geplante Verteidigungsausgabenbudget in den kommenden Jahren das Versprechen des Regierungschefs erfüllt, das UK auf den NATO-Standard zu bringen. Laut dem DIP beträgt das Gesamtbudget des Ministeriums für Verteidigung (MoD) für das Jahr 2026-27 rund 68,3 Milliarden Pfund. Allerdings umfasst die NATO-konforme Verteidigungsausgaben ein breiteres Bild, da sie nicht nur das MoD-Budget, sondern auch staatliche Ausgaben wie militärische Renten einbezieht.
NATO’s Spending Goals and the UK’s Commitments
Nach Angaben der NATO erreichte das UKs Verteidigungsausgabenbudget im Jahr 2025 einen Wert von 70 Milliarden Pfund, was 2,4 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP) entspricht. Im Februar 2025 versprach Starmer, die NATO-konforme Verteidigungsausgaben bis 2027 auf 2,5 % des BIP zu erhöhen. Zudem erklärte er, dass die Aktivitäten der UKs Sicherheits- und Geheimdienste bis 2027 als NATO-konforme Verteidigungsausgaben gezählt werden. Dies würde den Anteil auf 2,6 % des BIP heben.
„Diese Maßnahmen bringen uns auf einen Weg, um das Ziel einer Ausgabenquote von 3 % des BIP in der nächsten Regierung zu erreichen.“
Im Juni 2025 wurde in der NATO-Hauptstadt Den Haag eine Erklärung abgegeben, wonach Mitgliedstaaten ab 2035 5 % ihres BIPs auf Verteidigung und Sicherheit ausgeben sollen, wobei 3,5 % davon explizit für die NATO-konforme „Kernverteidigung“ gelten. Der Rest der 5 % (1,5 % des BIPs) umfasst Ausgaben für kritische Infrastruktur, Netzsicherheit, zivile Vorbereitung und Resilienz sowie Innovation und Stärkung der Verteidigungsindustrie.
Starmer sagte am Dienstag, dass der DIP das „Ziel einer Ausgabenquote von 4,2 % unter dieser Vereinbarung“ erreiche. Dennoch bleibt die Frage, ob die angestrebte 2,7 % des BIPs bis 2030 erreicht wird, um die 2035-Zielquote von 3,5 % zu ermöglichen. Laut dem DIP steigt die Ausgabenquote auf 2,7 % des BIPs bis Ende der nächsten Dekade, was darauf hindeutet, dass der Anteil zwischen 2027 und 2030 konstant bleiben wird.
Previous Commitments and Criticisms
Als Healey im Juni 2025 seinen Post als Verteidigungsminister verließ, betonte er, dass der DIP lediglich eine Ausgabensteigerung auf 2,68 % des BIPs bis 2030 verspricht. Er kritisierte, dass dies nicht ausreichend sei, um das Land bei den zunehmenden Bedrohungen zu schützen. Healey forderte eine klare Planung, um bis 2030 3 % des BIPs für Verteidigung auszugeben.
„Das DIP reicht nicht aus, um den Sicherheitsbedrohungen im aktuellen Zeitraum zu begegnen.“
Laut dem DIP wird der Anteil der NATO-konformen Verteidigungsausgaben bis 2030 auf 2,7 % des BIPs angehoben. Dies entspricht einer Steigerung von etwa 0,02 % im Vergleich zu vorherigen Prognosen, die der Regierung nach Healeys Amtsenthebung einen zusätzlichen 600 Millionen Pfund in 2030 einbringen könnten. Dennoch ist es fragwürdig, ob die Steigerung auf 2,7 % des BIPs bis 2030 eine Voraussetzung für die Erreichung des 2035-Zieles von 3,5 % des BIPs schafft.
Spending Figures and Parliamentary Budgets
Starmer behauptete, dass die Regierung über diese Parlamentssitzung insgesamt 270 Milliarden Pfund für Verteidigung ausgeben wird, was er als „größte nachhaltige Steigerung der Verteidigungsausgaben seit den 1980er Jahren“ bezeichnete. Dieser Betrag umfasst das gesamte MoD-Budget, das in der 2025-Ausgabenübersicht festgelegt wurde und für die vier Jahre bis 2028-29 gilt. Der DIP setzt diesen Betrag um 15 Milliarden Pfund höher, was eine zusätzliche Investition über vier Jahre darstellt.
Bereits im Februar 2025 wurde der DIP mit einer Steigerung von 13,5 Milliarden Pfund über vier Jahre vorgestellt. Dies deutet darauf hin, dass die Regierung nach Healeys Verzicht einen weiteren 1,5 Milliarden Pfund für die Verteidigung einplanen musste. Obwohl die Steigerung auf 2,7 % des BIPs bis 2030 angestrebt wird, bleibt der Weg zur 3,5 % Quote bis 2035 unklar.
Challenges and Future Prospects
Es wird berichtet, dass das UKs Verteidigungsbudget eine „Lücke“ von 28 Milliarden Pfund aufwies. Die Nachrichtenagentur The Times hatte im Januar diese Zahl erstmals veröffentlicht. Der Chief of the Defence Staff, Air Chief Marshal Sir Richard, wird als Quelle genannt, die diese Feststellung getätigt hat.
Starmer argumentiert, dass der DIP die UK auf eine „durchgängige Entwicklung“ zur Erreichung der 3 %-Quote bis zur nächsten Regierungssitzung positioniert. Allerdings hängt die Erfüllung dieses Ziels von zukünftigen Ausgabenübersichten ab, in denen weitere Mittel für das MoD-Budget und andere Verteidigungsausgaben verpflichtet werden könnten. Der DIP selbst gibt keine jährlichen Prognosen für die Jahre nach 2027-28, was Rätsel aufwirft, ob die Quote zwischen 2027 und 2030 konstant bleibt oder sich verändert.
Conclusion: The Path to NATO Targets
Die Frage bleibt, ob die aktuelle Strategie ausreicht, um die NATO-Ziele zu erreichen. Während die Steigerung bis 2027-28 auf 2,7 % des BIPs angestrebt wird, könnte die vollständige Erreichung der 3,5 % Quote bis 2035 nur durch zusätzliche Investitionen im kommenden Budgetzyklus möglich sein. Starmer betont, dass der DIP den Weg für eine kontinuierliche Steigerung ebnen wird, doch die Details sind unklar. Die Regierung hat sich verpflichtet, den NATO-Standard zu erreichen, und die britischen Medien beobachten die Entwicklung aufmerksam.
Für die britische Bevölkerung steht die Herausforderung, ob die versprochene Steigerung der Verteidigungsausgaben tatsächlich die notwendigen Ressourcen für die Sicherheit des Landes bereitstellt, insbesondere bei steigenden
